„Finnland hat Pushbacks per Gesetz legalisiert. Damit können Asylanten künftig an der Grenze zurückgewiesen werden. Wir fordern daher ein Pushback-Gesetz für Österreich.“, fordert der FPÖ-Landesobmann Alexander Petschnig.
Warum lassen wir uns hier immer noch von einer ineffizienten Asylpolitik auf der Nase herumtanzen? Der einfache Mann, der fleißige Bürger - sie alle wissen: Nur so können wir unsere Grenzen wirksam schützen und die Sicherheit unserer Heimat garantieren.
Petschnig weiter: „Finnland hat es vorgemacht. Pushbacks sind ein notwendiges Mittel, um die Kontrolle über unsere Grenzen wiederzuerlangen“. Es ist eine Schande, dass Innenminister Karner und die ÖVP noch immer keine Schritte in diese Richtung gesetzt haben.
Während Finnland seine Bürger schützt, sitzen wir hier mit leeren Versprechungen und untauglichen Lösungen. Unsere Grenzpolitik ist ein Witz auf Kosten der Sicherheit und des Wohlstands unserer Bürger. Wir brauchen endlich ein Zurückweisungsgesetz, das klare Verhältnisse schafft. Die Finnen haben es vorgemacht, jetzt ist es an der Zeit, dass auch wir diesen Schritt wagen, in Österreich und auf europäischer Ebene.
Petschnig bringt es auf den Punkt: „Es kann nicht sein, dass wir zusehen, wie illegale Asylforderer ungehindert in unser Land strömen, während andere Länder bereits handeln. Die Geduld der Bürger ist am Ende. Wir wollen Sicherheit, wir wollen Ordnung und wir wollen endlich Taten sehen.
„Es ist an der Zeit, unsere Grenzen zu sichern Illegale zurückzuweisen und Asylstraftäter abzuschieben. Ein Zurückweisungsgesetz für Österreich ist nicht nur notwendig, sondern längst überfällig. Der Schutz unserer Heimat und die Sicherheit unserer Bürger müssen oberste Priorität haben.“, so Petschnig.