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18. Oktober 2024

SPÖ blamiert sich. Respektlosigkeit und Panik im Landtag.

Hofer besucht den Landtag – Doskozils Truppe agiert unerwartet aggressiv

Der gestrige Besuch von Norbert Hofer im Burgenländischen Landtag war ein Ereignis von besonderer Bedeutung. Nicht nur, weil Hofer als ehemaliger Verkehrsminister die Angelobung der neuen FPÖ-Landtagsabgeordneten Michaela Brandlhofer persönlich begleiten wollte, sondern auch, weil er einen FPÖ-Antrag zum Ausbau der A3 Richtung Ungarn unterstützte. Dieses Infrastrukturprojekt hatte Hofer als Verkehrsminister selbst initiiert und Millionen Euro wären in die Region geflossen. Ein Herzensprojekt.

 

Doch neben diesen wichtigen inhaltlichen Themen wurde Hofers Besuch von einer unerwarteten und befremdlichen Missachtung durch den burgenländischen Landtagspräsidenten Hergovich überschattet. „Es ist guter Brauch, dass der Landtagspräsident Persönlichkeiten und Besuchergruppen im Landtag begrüßt“, kommentiert Landesparteisekretär Daniel Jägerbauer den Vorfall. „Dass Hergovich jede Schulklasse und jede Seniorengruppe höflich begrüßt, ist erfreulich. Es ist aber grotesk, dass er einen amtierenden Dritten Nationalratspräsidenten einfach ignoriert - und das offensichtlich nur, weil Hofer gegen seinen Chef, Landeshauptmann Doskozil, antreten wird“.

 

Jägerbauer weiter: „Dieses jämmerliche Schauspiel zeigt den Zustand der SPÖ im Burgenland. Statt mit Respekt und Anstand miteinander umzugehen, flüchtet man sich in kindische Manöver, nur um den politischen Gegner zu brüskieren“. Hofer selbst zeigte sich unbeeindruckt von der diplomatischen Blamage, die für ihn eher Symptom einer tiefer liegenden Krise der burgenländischen SPÖ ist.

 

Die gestrigen Ereignisse machen aber auch einen anderen dringenden Bedarf deutlich: eine umfassende Reform der demokratischen Kultur im burgenländischen Landtag. Norbert Hofer, der künftig als Landeshauptmann Verantwortung für das Land übernehmen will, hat in seiner kurzen Zeit im Landtag bereits massive Defizite erkannt. "Es fehlt an Respekt, Disziplin und einer sachlichen Diskussionskultur", so Jägerbauer über die sozialistische Hooligantruppe. „Hofer wird hier als Landeshauptmann eine Demokratiereform einleiten, die nicht nur das Miteinander, sondern auch die Effizienz der politischen Arbeit im Landtag entscheidend verbessern wird.“

 

Abschließend gibt Jägerbauer der SPÖ noch etwas mit auf den Weg: „Wenn die SPÖ schon in Panik gerät, nur weil Norbert Hofer den Landtag besucht, dann dürfen wir uns auf spannende Monate bis zur Wahl freuen.“ Ob Hofer beim nächsten Mal wiederkommt? „Wir werden sehen“, so Jägerbauer schmunzelnd.

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